Aktuelle Themen:

 

ERFOLG FÜR GERICKE: EUROPAPARLAMENT VERURTEILT ORGANRAUB IN CHINA

400 Unterschriften für Schriftliche Erklärung gegen Organentnahmen bei Gefangenen in China / „Wichtiges Signal für Menschenrechte“ / Neben Falun-Gong auch Christen als Opfer  BRÜSSEL. Erstmals hat das Europaparlament mit großer Mehrheit eine „Schriftliche Erklärung“ gegen den Organraub in China angenommen. Fast 400 Abgeordnete unterschrieben die vom Europaabgeordneten Arne Gericke (Familien-Partei) und elf weiteren Kollegen aus vier Fraktionen initiierte Resolution. Für den Menschenrechtspolitiker Gericke ein wichtiges Zeichen: „Europa macht klar, dass wir die staatlich genehmigten Organentnahmen und das damit verbundene Leid, die Ermordung zehntausender Menschen  nicht dulden. Wir fordern Aufklärung von China und ein Ende dieses menschenverachtenden, milliardenschweren Handels.“ Betroffen seien davon neben Anhängern des Falun Gong auch Christen, Tibeter und…

Kämpft gemeinsam mit der jungen Generation für den ‚single seat Straßburg‘ und ein besseres Europa: Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei.

GERICKE: BREXIT ÖFFNET CHANCEN FÜR SINGLE SEAT IN STRASSBURG

Europaabgeordneter der Familien-Partei: „Komplettumzug nach Straßburg spart bares Geld“ / Sparzwang nach Briten-Aus: Keine Milliardensanierung der maroden Gebäude in Brüssel / Anträge zum Haushalt 2017: „Straßburg ist Europas Hauptstadt der Bürger“ STRASSBURG/BRÜSSEL. „Der Brexit kann für den Parlamentssitz Straßburg eine große Chance bedeuten“, sagt Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei und zusammen mit seiner informellen „Groupe Kammerzell“ einer der engagiertesten Verfechter eines Komplettumzuges des Europaparlaments an seinen Straßburger Sitz. Zum einen, so der Rostocker Abgeordnete, „bringt der Brexit uns in einen heftigen Sparzwang: Die im Welle-Plan vorgesehene, milliardenschwere Sanierung der maroden Brüsseler Gebäude muss damit endgültig vom Tisch! In Straßburg haben wir guten Baubestand – und bekommen dank der Ries-Vision noch…

Arne GERICKE

KOMMUNALE SPERRKLAUSEL: EUROPAABGEORDNETER STELLT STRAFANZEIGE GEGEN KRAFT

Arne Gericke (Familien-Partei): „Straftatbestand der Rechtsbeugung“ / „Faktisch keinen Grund für Sperrklausel – außer Machterhalt der Großen“ BRÜSSEL/DÜSSELDORF. Paukenschlag im Verfahren um die Einführung einer Sperrklausel bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Wenige Wochen nach Annahme des Vorschlages der Landesregierung im Landtag hat Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei, heute Strafanzeige gegen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf eingereicht. Sein Vorwurf: „Diese Sperrklausel-Willkür erfüllt meines Erachtens den Straftatbestand der Rechtsbeugung durch vorsätzlich falsche Anwendung des Rechts bei der Leitung und Entscheidung dieser Rechtssache zu Ungunsten und zum Nachteil kleinerer Parteien und Wähler in NRW. Es gibt für mich faktisch keinen Grund für die Sperrklausel – außer vielleicht den maßlosen Machterhaltungstrieb der…

„Gemeinsamer“ Einsatz gegen den Abschuss: Europaabgeordneter Arne Gericke und der Waschbär feiern einen Zwischenerfolg in Brüssel.

Gericke: Europa stellt Deutschlands Waschbären keine Falle

Entwarnung nach Veröffentlichung der „Liste gebietsfremder Arten“ durch die EU: „Kein Schießbefehl gegen den Waschbär“ / Kritik an lückenhafter Liste und fehlender wissenschaftlicher Basis bleibt BRÜSSEL/WAREN/EDERTAL. „Es gibt keine Verpflichtung für Deutschland, den Waschbären in seinen Territorien auszurotten“ – unmissverständlich hat die EU-Kommission anlässlich der heutigen Veröffentlichung ihrer „Liste der invasiven Arten“ dem vor allem im Müritz-Nationalpark und am nordhessischen Edersee beheimateten Pelztier eine Art Freibrief erteilt. Ein Ziel, für das Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei, lange gekämpft hat: „Eigentlich wollte ich den Waschbär komplett von der Liste haben – er ist in Deutschland seit 100 Jahren daheim, kein Fremder. Im Ende aber zählt eines: Europa stellt dem Waschbären keine…

In der Sache leidenschaftlich: Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei.

VW-Skandal: Europaabgeordneter fordert Rücktritt von Tajani und Ramsauer

BERLIN/BRÜSSEL. Berichten des Spiegel zufolge waren der damalige EU-Industriekommissar EU-Kommissar Antonio Tajani und Ex-Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer spätestens seit Juli 2012 über die illegalen Software-Manipulationen des VW-Konzerns bei der Abgasmessung informiert – haben aber weder reagiert, noch das Problem wirklich kommuniziert. „Politisch untragbar“, sagt Arne Gericke – Europaabgeordneter der Familien-Partei und Mittelstandsexperte der EKR-Fraktion im Europäischen Parlament. Seine Forderung: „Sollten die Vorwürfe des Spiegels so stimmen, müssen Tajani als Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Ramsauer als Vorsitzender des Industrieausschusses im Bundestag zurücktreten. Sie haben jede Glaubwürdigkeit verspielt. Sie haben über Jahre zu Lasten der VW-Belegschaft geschwiegen und im Grunde die Grube dieses Skandals gegraben.“