Aktuelle Themen:

 

GERICKE KRITISIERT FRAUEN-AUSSCHUSS: LIEBER LIPPENSTIFT-STEUER STATT KOPFTUCH-VERBOT

Europaabgeordneter der Familien-Partei: Auswahl linker Themen-Schwerpunkte macht Frauenausschuss zur politischen Farce / „Konservatives Frühwarnsystem – auch, wenns manchmal schmerzt“ / Besser „baby taxes“ debattieren. BRÜSSEL. Der Frauenausschuss des Europäischen Parlaments hat beschlossen, was er im kommenden Jahr schwerpunktmäßig debattieren möchte: Das Problem der „pink taxes“ auf Kosmetikprodukte für Frauen und „mehr Gleichberechtigung im Zeitmanagement“. Nicht diskutieren will eine Mehrheit aus Linken und Liberalen dagegen Themen wie die „Rolle der Frauen im Islam“ und die Probleme einer „Leihmutterschaft“. Die Begründung? „Höchst dubios“, sagt Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei und Ausschussmitglied: „Da heißt es, man wolle die Themen Islam und Leihmutterschaft nicht aufgreifen, weil es keine Themen für den Frauenausschuss seien. Damit…

rentner-small

GERICKE: BETRIEBSRENTEN SIND KEINE BLOSSEN FINANZPRODUKTE

Verhandlungen zur Betriebsrenten-Richtlinie: Europaabgeordneter der Familien-Partei will mehr Macht für den Sozialausschuss / „Interessen unserer Betriebsrentner vertreten“  BRÜSSEL. „IORP – diese vier Buchstaben stehen für die Zukunft der Betriebsrenten in Deutschland“ – mit diesen Worten beschreibt Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei, die beginnenden Verhandlungen zur EU-Richtlinie über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (KOM 2014/167), kurz IORP II, im Europäischen Parlament. Als Mitglied des Sozialausschusses hat er sich an dessen Vorsitzenden gewandt und eine „führende Rolle des Gremiums bei den IORP-II-Verhandlungen“ gefordert: „Betriebsrenten sind eine soziale Leistung der Arbeitgeber mit herausragender Bedeutung für unsere Arbeitnehmer und Rentner in Deutschland. Sie als bloße Finanzprodukte zu betrachten, ist…

europe-flag

GERICKE: MAULKORB FÜR ISRAEL IM EUROPAPARLAMENT UNERTRÄGLICH

Emotionale Diskussion im Menschenrechtsausschuss / „Tendenziöse Debatte“ – Europaabgeordneter der Familien-Partei schreibt an Ausschussvorsitzenden BRÜSSEL. Mit Empörung und großem Unverständnis hat Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei und Vollmitglied im Menschenrechtsausschuss des Europäischen Parlaments auf eine „unerträglich tendenziöse“ Anhörung des Gremiums zur Situation von Kindern im Gaza-Streifen reagiert. In einem Protestschreiben an die Ausschussvorsitzende kritisiert er einen „de-facto-Maulkorb für die israelische Delegation“. Deren Botschafter, so Gericke, sei – trotz insgesamt ausreichender Redezeit und teils ausufernd langen, pro-palästinensischen Wortmeldungen, erst „ganz zum Schluss zu Wort gekommen, als das komplette Präsidium und weite Teile der Abgeordneten den Saal bereits verlassen hatten“. Die Anhörung habe dadurch, so Gericke, ihren unabhängigen und überparteilichen Charakter verloren:…

solidarity-150-100

GERICKE: EUROPAS MENSCHENRECHTSPREIS FÜR CHRISTEN IM IRAK

Europaabgeordneter schreibt an Parlamentspräsident: Sacharov-Preis 2014 stellvertretend für Erzbischof von Mossul BRÜSSEL. „Zu Tausenden werden Christen im Irak und in Syrien Opfer einer mörderischen, religiösen Säuberung und eines Genozids ungeahnten Ausmaßes. Gemeinsam stehen sie ein für Frieden, für kulturelle Vielfalt und sowie das Recht auf Meinungs- und Religionsfreiheit. Sie brauchen die konkrete Hilfe Europas – und unsere Rückendeckung“. Mit diesen Worten hat sich Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei Deutschlands in einem Schreiben an Martin Schulz, den Präsidenten des Europäischen Parlaments gewandt und vorgeschlagen, den syrisch-katholischen Erzbischof von Mossul, Yohanna Petros Mouché, stellvertretend für alle verfolgten Christen im Irak mit dem Sacharov-Preis des Europäischen Parlaments zu ehren. Er ist die höchste Auszeichnung…