Aktuelle Themen:

 

GERICKE: #WeAreN – EUROPA AN DER SEITE DER CHRISTEN IM IRAK

Europaabgeordnete zeigen “Flagge” im Plenarsaal: Resolution und Menschenrechtspreis für verfolgte Christen STRASSBURG. Vom Zeichen des Todes zum Zeichen der Solidarität: Nun – das arabische “N” ist seit Wochen beinahe allgegenwärtig in virtuellen Netzwerken. Nun haben Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei und Kollegen seiner ECR-Fraktion das Signal im wahrsten Sinn des Wortes in den Straßburger Plenarsaal des Europaparlaments getragen: Anlässlich einer Aussprache zur Lage der verfolgten Christen im Irak trugen sie T-Shirts mit dem aufgedruckten “Nun”. Über das Symbol hinaus haben Gericke und seine Kollegen erreicht, dass eine Resolution die Verfolgung christlicher Minderheiten erstmals klipp und klar verurteilt und Unterstützung für die Betroffenen fordert. Geht es nach Gericke, soll zudem der Sacharov-Menschenrechtspreis…

GERICKE KRITISIERT FRAUEN-AUSSCHUSS: LIEBER LIPPENSTIFT-STEUER STATT KOPFTUCH-VERBOT

Europaabgeordneter der Familien-Partei: Auswahl linker Themen-Schwerpunkte macht Frauenausschuss zur politischen Farce / „Konservatives Frühwarnsystem – auch, wenns manchmal schmerzt“ / Besser „baby taxes“ debattieren. BRÜSSEL. Der Frauenausschuss des Europäischen Parlaments hat beschlossen, was er im kommenden Jahr schwerpunktmäßig debattieren möchte: Das Problem der „pink taxes“ auf Kosmetikprodukte für Frauen und „mehr Gleichberechtigung im Zeitmanagement“. Nicht diskutieren will eine Mehrheit aus Linken und Liberalen dagegen Themen wie die „Rolle der Frauen im Islam“ und die Probleme einer „Leihmutterschaft“. Die Begründung? „Höchst dubios“, sagt Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei und Ausschussmitglied: „Da heißt es, man wolle die Themen Islam und Leihmutterschaft nicht aufgreifen, weil es keine Themen für den Frauenausschuss seien. Damit…

GERICKE: BETRIEBSRENTEN SIND KEINE BLOSSEN FINANZPRODUKTE

Verhandlungen zur Betriebsrenten-Richtlinie: Europaabgeordneter der Familien-Partei will mehr Macht für den Sozialausschuss / „Interessen unserer Betriebsrentner vertreten“  BRÜSSEL. „IORP – diese vier Buchstaben stehen für die Zukunft der Betriebsrenten in Deutschland“ – mit diesen Worten beschreibt Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei, die beginnenden Verhandlungen zur EU-Richtlinie über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (KOM 2014/167), kurz IORP II, im Europäischen Parlament. Als Mitglied des Sozialausschusses hat er sich an dessen Vorsitzenden gewandt und eine „führende Rolle des Gremiums bei den IORP-II-Verhandlungen“ gefordert: „Betriebsrenten sind eine soziale Leistung der Arbeitgeber mit herausragender Bedeutung für unsere Arbeitnehmer und Rentner in Deutschland. Sie als bloße Finanzprodukte zu betrachten, ist…

GERICKE: MAULKORB FÜR ISRAEL IM EUROPAPARLAMENT UNERTRÄGLICH

Emotionale Diskussion im Menschenrechtsausschuss / „Tendenziöse Debatte“ – Europaabgeordneter der Familien-Partei schreibt an Ausschussvorsitzenden BRÜSSEL. Mit Empörung und großem Unverständnis hat Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei und Vollmitglied im Menschenrechtsausschuss des Europäischen Parlaments auf eine „unerträglich tendenziöse“ Anhörung des Gremiums zur Situation von Kindern im Gaza-Streifen reagiert. In einem Protestschreiben an die Ausschussvorsitzende kritisiert er einen „de-facto-Maulkorb für die israelische Delegation“. Deren Botschafter, so Gericke, sei – trotz insgesamt ausreichender Redezeit und teils ausufernd langen, pro-palästinensischen Wortmeldungen, erst „ganz zum Schluss zu Wort gekommen, als das komplette Präsidium und weite Teile der Abgeordneten den Saal bereits verlassen hatten“. Die Anhörung habe dadurch, so Gericke, ihren unabhängigen und überparteilichen Charakter verloren:…